Eicke
13.07.2007, 21:50
[Update:
In einem geschlossenen Forum hat sich inzwischen offenbar der OTR-Webmaster zu dem Verfahren geäußert. Demnach handele es angeblich nicht um ein Urteil gegen den heutigen Betreiber von OTR, sondern gegen den früheren Inhaber der Domain. Der Autor des Beitrags vertritt weiterhin die Meinung, dass OTR legal sei, da man sich auf § 53 Urheberrechtsgesetz berufen könne. Demnach wäre ja die unentgeltliche Vervielfältigung erlaubt. Das LG Leipzig habe dies aufgrund der Banner auf der OTR-Seite zu Unrecht verneint.]
Die rechtliche Situation des Dienstes ist unklar.
shiftTV, ein ähnlicher Dienst, dessen Betreiber in Deutschland ansässig ist, wurde vom Oberlandesgericht Dresden für unzulässig erklärt (Urteil vom 5.12.2006, Az.: 14 U 1735/06). Laut Pressemitteilung der ProSiebenSat.1 Media zieht der Anbieter, die Netlantic GmbH, jedoch in der Sache vor den Bundesgerichtshof.
Am 4. August 2006 hat die ProSiebenSat.1 Media AG beim Landgericht Leipzig ein Urteil gegen den Internetdienst onlinetvrecorder.com erwirkt. Nach dem Urteil des Leipziger Gerichts ist es onlinetvrecorder künftig untersagt, Programme zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten zu übermitteln, wie die Sendergruppe mitteilte.[3]
Das Unternehmen OnlineTVRecorder vertritt demgegenüber den Standpunkt, dass OTR laut §53 des Urheberrechtsgesetzes legal sei, wonach jedermann ein Anrecht auf eine (auch durch Dritte angefertigte) Privatkopie hat, solange die Kopie ohne finanzielle Gegenleistung zur Verfügung gestellt wird.
Weiter beruft sich OnlineTVRecorder darauf, daß jeder ein Recht habe, privat Aufzeichnungen von TV-Sendungen anfertigen zu dürfen und dies auch unentgeltlich an Dritte weitergeben zu dürfen. Mittels der proprietären Verschlüsselung werde sichergestellt, dass nur Sendungen dekodiert werden können, deren Aufzeichnung der Benutzer vorher selbst in Auftrag gegeben habe.
Und der Gesetzgeber hat eindeutig geregelt, daß jeder Film, der immerhin durch unsere Körper hindurch gestrahlt wird (Satellit, DVB-T, da fragt Dich ja auch keiner, darf ich meine elektromagnetischen Strahlen auf Dich richten, nur damit 9live zum Anrufen auffordern darf? sorry offtopic) , den der Sender also öffentlich durch den Äther pustet, von den Zuschauern aufgezeichnet werden kann, damit Sie sich das ansehen können, wenn sie Zeit haben.
Also OTR bewegt sich IMHO ganz klar im legalen Bereich und hat hierauf auch immer viel Wert gelegt, selbst in D legal zu sein.
Zu lang um dies einzufügen.
http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=117014
Der unterste Teil gehört nicht dazu. Nur 1), 1a) und 1b)
Laut Wikipedia ist die Sache unklar.
Laut heise.de ist es verboten (letzter Satz!)
Laut dem Administrator ist die Sache legal.
Ich selbst habe oben im genannten Forum leider noch keine Antwort erhalten.
Welche Behauptungen sind davon ist richtig?
In einem geschlossenen Forum hat sich inzwischen offenbar der OTR-Webmaster zu dem Verfahren geäußert. Demnach handele es angeblich nicht um ein Urteil gegen den heutigen Betreiber von OTR, sondern gegen den früheren Inhaber der Domain. Der Autor des Beitrags vertritt weiterhin die Meinung, dass OTR legal sei, da man sich auf § 53 Urheberrechtsgesetz berufen könne. Demnach wäre ja die unentgeltliche Vervielfältigung erlaubt. Das LG Leipzig habe dies aufgrund der Banner auf der OTR-Seite zu Unrecht verneint.]
Die rechtliche Situation des Dienstes ist unklar.
shiftTV, ein ähnlicher Dienst, dessen Betreiber in Deutschland ansässig ist, wurde vom Oberlandesgericht Dresden für unzulässig erklärt (Urteil vom 5.12.2006, Az.: 14 U 1735/06). Laut Pressemitteilung der ProSiebenSat.1 Media zieht der Anbieter, die Netlantic GmbH, jedoch in der Sache vor den Bundesgerichtshof.
Am 4. August 2006 hat die ProSiebenSat.1 Media AG beim Landgericht Leipzig ein Urteil gegen den Internetdienst onlinetvrecorder.com erwirkt. Nach dem Urteil des Leipziger Gerichts ist es onlinetvrecorder künftig untersagt, Programme zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten zu übermitteln, wie die Sendergruppe mitteilte.[3]
Das Unternehmen OnlineTVRecorder vertritt demgegenüber den Standpunkt, dass OTR laut §53 des Urheberrechtsgesetzes legal sei, wonach jedermann ein Anrecht auf eine (auch durch Dritte angefertigte) Privatkopie hat, solange die Kopie ohne finanzielle Gegenleistung zur Verfügung gestellt wird.
Weiter beruft sich OnlineTVRecorder darauf, daß jeder ein Recht habe, privat Aufzeichnungen von TV-Sendungen anfertigen zu dürfen und dies auch unentgeltlich an Dritte weitergeben zu dürfen. Mittels der proprietären Verschlüsselung werde sichergestellt, dass nur Sendungen dekodiert werden können, deren Aufzeichnung der Benutzer vorher selbst in Auftrag gegeben habe.
Und der Gesetzgeber hat eindeutig geregelt, daß jeder Film, der immerhin durch unsere Körper hindurch gestrahlt wird (Satellit, DVB-T, da fragt Dich ja auch keiner, darf ich meine elektromagnetischen Strahlen auf Dich richten, nur damit 9live zum Anrufen auffordern darf? sorry offtopic) , den der Sender also öffentlich durch den Äther pustet, von den Zuschauern aufgezeichnet werden kann, damit Sie sich das ansehen können, wenn sie Zeit haben.
Also OTR bewegt sich IMHO ganz klar im legalen Bereich und hat hierauf auch immer viel Wert gelegt, selbst in D legal zu sein.
Zu lang um dies einzufügen.
http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=117014
Der unterste Teil gehört nicht dazu. Nur 1), 1a) und 1b)
Laut Wikipedia ist die Sache unklar.
Laut heise.de ist es verboten (letzter Satz!)
Laut dem Administrator ist die Sache legal.
Ich selbst habe oben im genannten Forum leider noch keine Antwort erhalten.
Welche Behauptungen sind davon ist richtig?